
Die Piratenpartei Rosbach teilt die Auffassung der Grünen, wonach eine moderate Erhöhung von Grundsteuer A und B, sowie der Gewerbesteuer notwendig sind, um auch in Zukunft finanziell handlungsfähig zu bleiben.
Dieses hatte auch bereits der Stadtverordnete der Piratenpartei, Helge Welker, angeregt, da es nach seiner Meinung zur Ehrlichkeit eines Haushaltes gehört, bei Belastungen alle ins Boot zu holen. So sei eine Erhöhung der Kindergartengebühren quasi schon beschlossen, wenn man nach den Einlassungen aller Parteien im Haupt-und Finanzausschuss geht.
Den meisten Parteien wird dieser Beschluss nicht leicht fallen, da man sicherlich am liebsten Kindergartenplätze kostenlos zur Verfügung stellen würde. Wenn man jedoch so weit greifen muss, um Einnahmen zu kreieren, dann darf man die Gewerbetreibenden nicht ausnehmen.
Insoweit möchte Helge Welker den Bürgermeister fragen, ob er Bürgermeister oder Wirtschaftsmeister ist.
Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland
17.01.2012 - 17:15 Uhr
[1]Die Piratenpartei Deutschland nimmt am Mittwoch, den 18. Januar, ihre Webseiten für 24 Stunden aus dem Netz. Die Partei protestiert damit gegen die Gesetzesentwürfe „Stop Online Piracy Act“ (SOPA) und „Protect Intellectual Property Act“ (PIPA), die am Mittwoch im US-amerikanischen House Committee on Oversight and Government Reform weiter verhandelt werden.
»Die geplanten Gesetze haben eine ganz neue, gefährliche Qualität. Das Urheberrecht wird instrumentalisiert, um sich der heute meist genutzten Plattformen und Dienste für Meinungsäußerung und Zusammenarbeit zu entledigen. Bei jedem müssen die Alarmglocken schrillen, wenn die Befürworter einer solchen Netzpolitik mit den guten Erfahrungen aus China argumentieren! [2]«, so Sebastian Nerz, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland.
PIRATEN Stammtisch mit öffentlicher Vorstandssitzung in Friedberg
Am kommenden Montag, 28.11.2011 laden die PIRATEN zu ihrer öffentlichen Vorstandsitzung mit anschließendem Stammtisch nach Friedberg in das Restaurant Zum Hasen, Alte Bahnhofstrasse 15 ein. Ab 19:30 Uhr beginnt die Vorstandssitzung, die in den Stammtisch übergeht. Themen des Abends sind neben dem aktuellen politischen Geschehen und dem Bundesparteitag der PIRATEN in Offenbach, auch die Organisation des Kreisparteitages der
Wetterauer PIRATEN im Januar/Februar 2012. Eingeladen sind alle politisch Interessierten. Weitere Informationen unter http://www.piratenpartei-wetterau.de
Hervorgerufen durch den Erfolg der Berliner PIRATEN bei der Abgeordnetenhauswahl im September, erlebt die Piratenpartei bundesweit eine große Aufmerksamkeit. Viele Menschen beschäftigen sich nun das erste Mal intensiv mit den PIRATEN. Auch hier in der Wetterau sind die PIRATEN aktiv und haben bei der letzten Kommunalwahl unter anderem einen Abgeordnetensitz im Kreistag errungen. Um allen interessierten Bürgern die Möglichkeit zu geben, uns vor Ort kennen zu lernen, veranstalten die PIRATEN am Samstag, den 08.10.2011, ab 10:00 Uhr auf dem Marktplatz in Butzbach einen Informationsstand. Der Kreistagsabgeordnete der Wetterauer PIRATEN, Stephan Flindt, und der Kreisvorsitzende Matthias Geining werden hierbei anwesend sein. Gemeinsam werden sie den Bürgern Rede und Antwort über die Ziele und Ideen der Piratenpartei stehen.
Am Montag, dem 10.10.2011, ab 19:30 Uhr gibt es dann erneut die Möglichkeit, die PIRATEN bei ihrem regelmäßigen politischen Stammtisch in der Havanna Bar am Marktplatz zu treffen. In geselliger Runde werden tagesaktuelle Themen besprochen und die Parteiarbeit voran gebracht. Transparent, wie es bei den PIRATEN üblich ist, sind alle Mitbürger recht herzlich eingeladen, sich an den Diskussionen zu beteiligen.
Weitere Infos unter www.piratenpartei-wetterau.de
PIRATEN Wetterau gratulieren den Berliner Kollegen
"Wir freuen uns mit den Berliner PIRATEN über den grandiosen Wahlerfolg", kommentiert der Wetterauer Kreistagsabgeordnete der Piratenpartei Stephan Flindt den Wahlerfolg der PIRATEN in Berlin. „Dass dort die 5% Hürde genommenwird, daran haben wir fest geglaubt. Dass so deutlich gelingt, haben selbst kühnste Optimisten nicht für möglich gehalten“.
Liederbuchaktion des Musikpiraten e.V. in Zusammenarbeit mit der Piratenpartei ein voller Erfolg
Über 50.000 kostenlose Liederbücher mit gemeinfreien Liedern werden seit einigen Tagen an Kindergärten und Kindertagesstätten im gesamten Bundesgebiet verteilt. Allein in Hessen werden mit Hilfe der Piratenpartei gut 4.000 Liederbücher den Weg zu den Kindern finden. Auch die PIRATEN der Wetterau und Ihre Unterstützer sind an dieser Aktion aktiv beteiligt und verteilen kreisweit 200 Liederbücher an die entsprechenden Einrichtungen.

Der Betrieb der Jugendstilanlagen kostet viel Geld. Der laufende Unterhalt für 2011 beträgt 1,65 Mio. EUR. Demgegenüber stehen 400.000 EUR Einnahmen. Das Defizit beläuft sich damit auf 1,2 Mio EUR. Dazu kommen noch anstehenden Renovierungen von bis zu 40 Mio. EUR, welche vom Land getragen werden. Geld, das an anderer Stelle besser investiert werden könnte. Stephan Flindt, Bürgermeisterkandidat der Piratenpartei schlägt vor, den Sprudelhof in eine Spielbank umzufunktionieren.
Politischer PIRATEN Stammtisch Bad Vilbel
Am Donnerstag, 24.11.2011 treffen sich die PIRATEN wieder zu ihrem regelmäßigen politischen Stammtisch in Bad Vilbel. Ab 19:30Uhr werden sie im Down Under, Frankfurter Str. 34 über die aktuellen politischen Geschehnisse und den kommenden Bundesparteitag der PIRATEN in Offenbach diskutieren. Eingeladen sind alle politisch Interessierten. Weitere Informationen unter http://www.piratenpartei-wetterau.de
Piratentreffen in Büdingen und Butzbach
Am kommenden Samstag veranstaltet die Piratenpartei Wetterau Infostände in Büdingen und Butzbach. Die PIRATEN wollen damit für ihre Ziele werben und sich der Bevölkerung vorstellen.