Die Piratenpartei Rosbach teilt die Auffassung der Grünen, wonach eine moderate Erhöhung von Grundsteuer A und B, sowie der Gewerbesteuer notwendig sind, um auch in Zukunft finanziell handlungsfähig zu bleiben.

Dieses hatte auch bereits der Stadtverordnete der Piratenpartei, Helge Welker, angeregt, da es nach seiner Meinung zur Ehrlichkeit eines Haushaltes gehört, bei Belastungen alle ins Boot zu holen. So sei eine Erhöhung der Kindergartengebühren quasi schon beschlossen, wenn man nach den Einlassungen aller Parteien im Haupt-und Finanzausschuss geht.

Den meisten Parteien wird dieser Beschluss nicht leicht fallen, da man sicherlich am liebsten Kindergartenplätze kostenlos zur Verfügung stellen würde. Wenn man jedoch so weit greifen muss, um Einnahmen zu kreieren, dann darf man die Gewerbetreibenden nicht ausnehmen.

Insoweit möchte Helge Welker den Bürgermeister fragen, ob er Bürgermeister oder Wirtschaftsmeister ist.

Denn Rosbach kann für die Gewerbetreibenden u.a. aufgrund der guten Anbindung einiges bieten und es ist zu bezweifeln, dass sich die geplanten Neuansiedlungen von einer kleinen Erhöhung der Gewerbesteuer abschrecken lassen.

Zudem sollte endlich damit aufgehört werden, diesen „Neuansiedlern“ alles bieten zu wollen, um ihre Ansiedlung zu gewährleisten. Die Stadt kann sich dieses nicht leisten und sollte dieses auch nicht wollen.

Auf die Pläne der CDU, die auf der Ausgabenseite sparen will, sei man zudem innerhalb der Piratenpartei sehr gespannt, da diese in dieser Legislaturperiode eher dadurch aufgefallen ist, mit dem Wählerwillen, der sich im Wahlergebnis gezeigt hat, nur unzureichend umgehen zu können, anstatt positiv zur Entwicklung der Stadt Rosbach beizutragen.

Sollte jedoch wider Erwarten von der CDU ein sinnvoller Vorschlag kommen, werde die Piratenpartei diesen selbstverständlich sachlich analysieren und dementsprechend handeln.

Ansonsten sei es interessant zu sehen, dass Herr Brechtel zu seinem Amtsende hin sich scheinbar wieder mit der CDU versöhnt oder ist es die CDU, die sich mit Blick auf die Bürgermeisterwahl Herrn Brechtel annähert?
 

Helge Welker
Stadtverordneter Piratenpartei Rosbach v.d.Höhe