Piratenpartei Wetterau

Moin Piraten,

an dieser Stelle wieder eine kurze Abhandlung zur Kreistagssitzung die 31.08.2011 statt gefunden haben

Der Wahlmarathon ging heute in die 3. Runde und ist leider noch nicht zu Ende. Einige Wahlen mussten auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung vertagt werden.

Nach den Regularien, wurden alle Abgeordneten geehrt, die seit den Wahlen Geburtstag hatten, also auch ich. Es gab sogar eine Geschenk, eine Schmuckkassette von Grimms Märchen. Sehr aufmerksam!

Danach wurden die ausgeschiedenen Abgeordneten, der vorangegangen Legislaturperiode verabschiedet. Jeder wurde von der Vorsitzenden, Fr. Sabine Becker-Bösch, persönlich geehrt.

Anschließend ging es dann deutlich weniger harmonisch zu.

Die vorzeitige Abberufung der beiden hauptamtlichen Kreisbeigeordneten Oswin Veith(CDU) und Ottmar Lich (FW/UWG) wurde von einem Redebeitrag des Abgeordneten Lux(SPD) eingeleitet. Der Beitrag war so unter der Gürtellinie, daß der Grüne Abgeordnete Michael Rückl, sich davon distanzierte und auf die Redebeiträge der Amtseinführung von Armin Häuser, am gestrigen Abend hinwies. Und das zu recht, denn ich war natürlich auch dort anwesend. Alle anderen Redebeiträge zum Thema waren deutlich aufgeheizt, insgesamt sehr unangenehm. Ich finde persönliche Angriffe in dieser Form nicht angemessen.

Die Wahlen, die dann folgten, waren die Besetzung folgender Funktionen (meist mit Stellvertreter)

• Verwaltungsrat der Sparkasse Oberhessen
• Mitglieder der Jugend und Sozialhilfekommisssion
• Sportbeirat
• Betriebskommission AWB (Abfallwirtschaft)
• Betriebskommission EGW (Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft)
• Ehrenamtliche Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Gießen
• Ehrenamtliche Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgerichtshof Kassel

Politische Themen:

• Entscheidung über den Widerspruch der Linken gegen die am 22.06.2011 im KT erfolgte Wahl der Vertreter/innen des Wetteraukreises in der Verbandsversammlung des ZOV.
• Der Einspruch wurde abgelehnt, der Antrag wurde nicht formgerecht ausgefertigt und war Inhaltlich nicht haltbar. Die Abgeordnete der Linken nahm es sportlich und sagte 'Sie habe sich immer schon gefragt, warum so viele Rechtsanwälte in Parlamenten seinen, jetzt wisse sie es' :-)
• Eröffnungsbilanz zum 01.01.2007 - angenommen
• Durchführung des Hessischen Rettungsdienstegesetzes, Gebührensatzung. Erhöhung von 23,- auf 32,- EUR. - angenommen
• Vorbereitung der Wahl des ersten Kreisbeigeordneten gemäß §38 HKO - angenommen bei Enthaltung der CDU

Folgende Anträge wurden in die Ausschüsse verwiesen:

• Wirtschaftsplan der VHS Wetterau
• Jahresabschluß 2010 der WeBIT - Eigenbetrieb IT des Wetteraukreises
• Richtlinien zur Förderung von Betreuungsangeboten an Schulen im  Ganztagesprogramm nach Maß und betreuenden Grundschulen