Piratenpartei Wetterau

Am Sonntag, den 05.02.2012 fand in Bad Vilbel der diesjährige ordentliche Kreisparteitag der Wetterauer Piratenpartei statt. 21 der 65 Mitglieder des Kreisverbandes und 10 interessierte Gäste fanden den Weg in die Brunnenstadt um einen neuen Vorstand zu wählen und über einige Satzungsänderungen abzustimmen, die sich aus den Wahlerfolgen bei der Kommunalwahl ergeben haben.

Nach den Regularien wie Wahl eines Versammlungs- und eines Wahlleiters, sowie eines Protokollanten, wurden erst zwei Satzungsänderungen beschloßen, um die Amtszeit der Vorstandes auf ein Jahr zu verkürzen und die Anzahl der Beisitzer flexibeler zu gestalten.

Danach folgte die Vorstellung der Rechenschaftsberichte der ausscheidenden Vorstandsmitglieder, welche, wie bei den Piraten üblich, öffentlich im Internet nach zu lesen sind. Die Entlastung war dann nur noch reine Formsache. Auch der Kreistagsabgeordnete Stephan Flindt berichtete von seiner Arbeit und gab zum Besten, daß er sehr überrascht war, daß sich der Kreistag in seinen ersten Sitzungen nur um interne Belange kümmerte.

Da der bisherige Vorstand nicht zur Wiederwahl antrat, wurde ein komplett neues Team für die Leitung des Kreisverbandes  gewählt. Vorsitzender wurde Volker Weidmann aus Rosbach, seine Stellvertreterin Viktoria Klaus aus Nidda, mit der Kassenführung wurde Gehard Thiel aus Bad Nauheim beauftragt und als Beisitzer wurden Dr. Albrecht Elsner (Bad Vilbel) und Marc Weitz (Butzbach) gewählt.

Einige Erfahrungen aus der letzten Kommunalwahl führten dann zu diversen Satzungsänderungen, um den Aufgaben der Partei besser gerecht werden zu können. Unter anderem wurde explizit ein Mitbestimmungsrecht der Mitglieder über Hospitationen, Fraktions- und Koalitionsbildungen verankert, Mitgliederbefragungen über Urabstimmungen und virtuellen Meinungsbilder definiert. Damit stärken die Piraten die Rechte der Mitglieder, die bei wichtigen Entscheidungen immer noch das letzte Wort haben. Der Termin für den ordentlichen Kreisparteitag in Wahljahren wurde beweglicher gestaltet und einige Fristen zur Antragseinreichung besser formuliert. Auch die Bildung von lokalen Untergruppierungen der Piratenpartei wurden behandelt, aber wegen mangelnder Mitgliederzahlen erst mal in die Zukunft verschoben. Zur Zeit unterhalten die Wetterauer Piraten über den Kreis verteilt sechs regelmäßig stattfindende Piratentreffs und in in Kürze soll noch einer in Nidda gegründet werden.

Bei den Sachanträgen wurde beschlossen, die Wetterauer Mailingliste auch über eine Foren-Server zugänglich zu machen, damit auch Gelegenheitsleser sich über das Geschehen im Kreisverband informieren können. Auch ein kommunalpolitisches Thema zu dem Verkauf von hessnatur wurde auf dem Kreisparteitag diskutiert. Obwohl sich die Piratenpartei grundsätzlich für die Unterstützung lokaler Betriebe, Genossenschaftsmodelle und eine nachhaltige Bewirschaftung der Natur einsetzt, wollte man nicht einen einzelnen potenziellen Käufer wie die hnGeno hervorheben.

Mit Dankesworten an den scheidenden Vorstand, der Versammlungsleitung und der lokalen Organisation, der hervorragenden Bewirtung im Fußballerheim Niddafeld und einen Aufruf zur STOPP-ACTA!-Demonstration am kommenden Samstag in Frankfurt schloß der neugewählt Vorsitzende Volker Weidmann die Sitzung.

Die kurzfristig vorgezogenen Wahlen im Saarland und die Landtagswahl in Schleswig-Holstein, dazu noch eine Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt und Bürgermeisterwahlen in der Wetterau werden dieses Jahr noch viel Arbeit für die Piraten bringen. Dazu wolle man sich noch weiter im Osten der Wetterau etablieren und auch dort regelmäßige Piratentreffs organisieren. Es bleibt noch einiges zu tun, bis sich die Piratenideen von Transparenz und Bürgerbeteiligungen überall durchgesetzt haben.

Volker Weidmann