Piratenpartei Wetterau

Die Piratenpartei Rosbach lädt alle interessierten Eltern und weiteren MitbürgerInnen zur Haupt- und Finanzausschußsitzung am Donnerstag den 09.02.2012 um 20:00 Uhr in den Mehrzweckraum der Adolf-Reichwein-Halle, In den Junkergärten 2, ein. Dort kann man sich vor Ort ein Bild von der aktuellen Diskussion um die Erhöhung der Kindergartengebühren machen. Dies trägt sicherlich zur Meinungsbildung und Erhellung der sozialen Ansätze aller Parteien bei.

Werden sie aktiv, damit Politik wieder von Bürger, für Bürger gemacht wird!

Lesen Sie dazu die Pressemitteilung des Stadtverordneten Helge Welker zum WZ-Artikel

„Kita-Gebührenerhöhung: Brechtel macht neuen Vorschlag“ vom 07.02.2012

In seiner Pressemitteilung teilt der Bürgermeister der Stadt Rosbach v.d.H. mit, dass die im Haupt- und Finanzausschuss beschlossene Erhöhung der Kita-Gebühren um 23,5 % so nicht kommen werde. Dies ist zunächst erfreulich zu hören, doch fragt man sich, wie der Bürgermeister zu solch einer Aussage kommen kann, haben sich doch alle in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien, mit Ausnahme der Piraten für ebendiese Erhöhung ausgesprochen. Brechtel erklärt dieses mit einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, auf dem nun eine geringere Erhöhung beschlossen worden sein soll. Dies wirft Fragen auf, da es seit der oben erwähnten Sitzung, bei der die 23,5 % Erhöhung abgesprochen wurde, keine weitere Sitzung mehr gegeben hat. Auch der Magistrat tagte nach Aussage von Herrn Christ nicht.

Insofern kann Herr Brechtel lediglich seine persönliche Meinungsänderung aufgrund der Feststellung der Unverhältnismäßigkeit der Maßnahme darstellen, er kann jedoch nicht für die Parteien der Stadtverordnetenversammlung sprechen, die jedoch hoffentlich auch ihre Meinung überprüfen und sich in der nächsten Sitzung gesprächsbereit zeigen.

Allerdings bleiben die Piratenpartei dabei: Auch eine Erhöhung zwischen 12,5 und 15,6 % ist zu viel für die jungen Familien und kann nicht hingenommen werden. Aufgrund der Ausgeglichenheit der Lastenverteilung ist aber jedenfalls eine Erhöhung von Gewerbe- und Grundsteuer unabdingbar.

Die Piratenpartei möchte jedoch weiterhin alle, vor Allem die Eltern, auffordern sich gegen eine solch ungerechte Erhöhung auszusprechen, denn anscheinend konnten sie zumindest beim Bürgermeister eine Meinungsreflektion bewirken und auch bei den Parteien werden die Eltern auf offene Ohren stoßen können, so Welker, denn sie werden nur an die anstehenden Bürgermeisterwahlen erinnern müssen.

Helge Welker, Stadtverordneter Piratenpartei Rosbach v.d.Höhe