Ahoi Piraten;
Unser "Kreistagspirat" Stephan "Fred" Flindt wird hier an dieser Stelle regelmäßig von seiner dortigen Arbeit berichten. Wer will, kann sich auch gerne mal eine Kreistagssitzung von der Zuschauertribüne aus anschauen, interessante Einblicke in die politische Meinungsbildung sind ihm sicher...
Jedenfalls wünschen wir Stephan viel Erfolg bei seiner Arbeit.
Hier sein O-Ton:
Moin Piraten,
heute war es endlich soweit, die konstituierende Sitzung des Kreistages hat stattgefunden und wir waren mit 3 Leuten dabei; mit mir im Plenarsaal und Matthias und Volker auf der Tribüne.
Für die Zuschauer war es wohl ein wenig langweilig, für mich als Betroffenem war alles neu und erstmal total aufregend.
Auf der Tagesordnung standen einige Wahlen an, Vorsitzende des Kreitages, Stellvertreter, Schriftführer etc., Ehrungen auscheidender Mitglieder und langjährigen Mitgliedern (39 Jahre war die längste Amtszeit im Kreistag).
Inhaltlich wurden folgende Themen behandelt:
Vorstellen der Eröffnungsbilanz 2007 (kein Witz) durch den Landrat. Diese Bilanz war dringend erforderlich, da auf die Doppik umgestellt wurde, also die doppelte Buchhaltung für öffentliche Haushalte.
2 Stellen wurden von der Haushaltssperre ausgenommen.
Punkt 8 der Tagesordnung war die Verkündung von Herrn Bürgermeister Spamer (Freie Wähler), daß ich dort hospitiere.
Wie kam das?
Nach dem letzten Stammtisch war klar, daß ich mich um eine Hospitation kümmern sollte. Am nächsten Tag rief mich Herr Münch von der UWG an und bot mir an mich zu coachen, da ich ja allein im KT sei. Er wollte auch um meine Stimme bei der Wahl zum Kreisausschuss werben. Daraufhin, sprach ich ihn auf die Hospitation an und er leitete das weiter, schon am nächsten Tag kam die Zusage, jedoch gab es noch kein Gespräch. Bedingt durch meinen Urlaub konnte ich erst am letzen Sonntag mit dem Landrat sprechen und am Montag hatten wir die Diskussion bei unserem Sonderstammtisch, den leider nur Volker, Matthias und ich besuchten.
Der Landrat hatte grünes Licht für eine Hospitation gegeben, jedoch unter der Auflage, in allen finanziellen und personellen Entscheidungen mit der Fraktion zu stimmen. Dies war für uns die größte Hürde. Darüberhinaus, sahen wir die Gefahr, daß viele unserer Themen in der Fraktion verwässert würden. Die SPD hat einige piratige Themen im Koalitionsvertrag stehen, die nur wenig Möglichkeit für eine eigenes Profil geboten hätten. Die Inhalte der Fraktionssitzungen sollten strikt vertraulich sein. Damit hätte ich kaum Möglichkeiten gehabt ohne Vertrauensbruch mit den Piraten alle Themen zu besprechen.
Das Gespräch mit der UWG/FW folgte am nächsten Tag und sollte darauf untersucht werden, ob diese Hürden überwindbar seinen. FW/UWG kennt keinen Fraktionszwang, so steht es in deren Statuten, wurde ich belehrt. Man würde stimmt sich ab und informiert vorher, wer nicht mit der Fraktion stimmen kann, will also nicht überrascht werden. Die Rückkopplungsmöglichkeit mit den Piraten wurde ebenfalls positiv beschieden.
Ein Gespräch mit den Linken kam aufgrund der terminlichen Situation nicht mehr zustande, wäre aber geführt worden.
Ohne Hospitation wäre ich Einzelkämpfer geblieben, was theoretisch auch gegangen wäre, allerdings nur mit dem Recht zu Ausschüssen als Zuschauer zu gehen und lediglich im Kreistag meinen Platz zu haben. Durch die Hospitation bekomme ich eine Funktion in der WEBIT, der Wetterauer Informatik Gesellschaft. Der Informatikskill war bei beiden Angeboten so gefragt, daß beide Parteien diesen Job anboten.
Nun denn der Würfel ist gefallen, die erste Sitzung vorbei und Politik wird meinen Alltag ab sofort massiv bestimmen. Bin sehr gespannt und hoffe, daß wir gemeinsam ein paar Dinge in den Kreistag einbringen können und unsere Ideen weiterbringen können.
Los geht's
Kommentare
RechtspopulistInnen
Da kommen sich die 1,9 Prozent, die euch in der Wetterau gewählt haben, doch ordentlich verarscht vor. Man wählt eine junge Partei, die sich noch in keinerlei Skandale oder ähnliches verstrickt hat (Wenn man mal von dem Pädophilen Tauss oder eurem Ex-Rechtsaußen Stadtkewitz oder dem anderen Spaten, der in rechtsextremen Zeitungen Interviews gibt) und schwups findet sich euer einzig gewählter Kreisverordneter bei den RechtspopulistInnen der Freien Wähler, die z.B. in Frankfurt massivst mit pro-Sarrazin-Plakaten geworben haben, ganz wie die NPD. Und auch sonst sollte euch die Ausrichtung dieser Spießbürgerbande eigentlich klar sein. Naja gut, ich hab von so ner profillosen Partei auch nichts anderes erwartet...
Freien Wähler
Hier noch ein Paar Eindrücke von der Tribüne.
Hier noch ein Paar Eindrücke von der Tribüne.
Froh war ich, das ich nicht im Plenum saß. Stephan tat mir ein ganz klitze kleines bisschen Leid. Warum hat er auch so intensiv Wahlkampf geführt. Jetzt sieht er, was er angestellt hat ...
Ich habe versucht einiges zu twittern (@PiratenWetterau). Dabei ist mir aufgefallen das auch die JU der CDU Twitterer im Publikum sitzen hatte. Aber die durften wohl nur Lobeshymnen über ihre eigenen Leute und schlecht über die anderen twittern. Jubelperser, sorry JubelCDUler.
Die Durchdringung der Verordneten mit elektronischen Gerät war erstaunlich schwach. 81 Abgeordnete, aber weniger als 5 Rechner. Das wäre auf einem Piratenparteitag mit ca. 2,5 Geräten pro Teilnehmer nicht denkbar. Aber Handys gab es schon. Und Stephan hat mir erzählt, das er einigen Verordneten Nachhilfe in EDV geben soll
Aufgefallen sind die vielen anders Beschäftigten. Sprich Bildzeitungslesend und Kreuzworträtsel lösende Abgeordnete. Aber zu deren Rettung muss ich sagen, hätte ich eine Bildzeitung dabei gehabt, ich hätte auch angefangen zu lesen. Stellenweise waren die Redeergüsse doch arg anstrengend.
Die Gästetribüne war am Anfang rappel voll und zum Schluss mit einem drittel auch noch recht gut gefüllt. Wäre schön, wenn das so bleiben würde. Aber wenn die Sitzungszeiten weiter so Arbeitnehmer unfreundlich bleiben (15Uhr), wird die Tribüne wohl einiges leerer werden.