Piratenpartei Wetterau

Die  großen Parteien haben es sich in unserer Demokratie gemütlich  gemacht und tun alles dafür, dass ihnen niemand ihre Macht streitig machen kann. Neben der undemokratischen 5%-Hürde, wurde auch das Parteienfinazierungsgesetz[1] so gestaltet, dass kleineren Parteien die ihnen zustehenden finanziellen Mittel vorenthalten werden.

Das Zauberwort heißt hier "Verwurzelung in der Gesellschaft"[2] und beinhaltet auf der einen Seite die Wahlergebnisse und auf der anderen, die Höhe der eingenommenen Mitgliedsbeiträge und Spenden. Dadurch entsteht die absurde Situation, dass uns Piraten für 2010[3] anhand der Wählergunst ca. 1.000.000,- €uro staatliche Mittel zugestanden hätten, wir  jedoch nur 585.000,- €uro ausgezahlt bekamen, weil unser Beitrags- und Spendenaufkommen zu gering war.

Der Differenzbetrag von 415.000 €uro wurde auf die restlichen etablierten Parteien verteilt.

Das soll nicht heißen, das wir Piraten die staatliche Parteienfinanzierung ablehnen, da die Alternative Korruption, Bestechung und Lobbyismus wäre. Wir fordern jedoch, die staatliche Parteienfinanzierung zu überarbeiten, um die  Chancengleichheit aller Parteien (wieder) herzustellen.

Aber solange das nicht der Fall ist, brauchen wir Eure Unterstützung für eine faire, demokratische Politik.

Da wir auch dieses Jahr wieder weit von der maximalen Bezuschussung entfernt  sind, wird jeder €uro, den Ihr noch bis zum 31.12.2011 spendet vom Staat verdoppelt.

Jeder €uro den Ihr jetzt oder in den kommenden Jahren spendet, wird uns dabei helfen, die vor uns liegenden Aufgaben, wie die Land- und Bundestagswahlen, zu meistern.

Spendet für einen neuen Wind in der Politik!

Piratenpartei Wetterau, KontoNr.: 69824900
Volksbank Mittelhessen, BLZ: 51390000 
Verwendungszweck[4]: Spende von NAME für KV Wetterau

Im Namen der Piratenpartei Wetterau, seiner Mitglieder und des Vorstands möchte ich mich für Eure Spende bedanken.

Matthias Geining
Vorsitzender Piratenpartei Wetterau

[1] http://www.bundestag.de/bundestag/parteienfinanzierung/index.html
[2] http://de.wikipedia.org/wiki/Parteienfinanzierung
[3] http://www.bundestag.de/bundestag/parteienfinanzierung/festsetz_staatl_mittel/finanz_10.pdf
[4] http://www.piratenpartei-wetterau.de/content/spenden