Protokoll der Vorstandssitzung Februar 2014

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Wetterau der Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) vom 24.02.2014

Ort: Friedberger Brauhaus
Zeit: 19:45

Vorbereitung

Versammlungsleiter: Sebastian Hübner
Protokollant: Henning Halfpap
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
Anwesend: Sebastian Hübner, Henning Halfpap, Jan-Erik Herche, Nicole Seitz, Alexander Brückel
Abwesend: ./.
Gäste: Viktoria Klaus, Stephan Flindt, Matthias Kopp, Sascha Endlicher (KV GI)

Annahme des letzten Protokolls
Dafür: Einstimmig
Dagegen: ./.
Enthaltung: ./.

Abstimmung über die Tagesordnung
Dafür: Einstimmig
Dagegen: ./.
Enthaltung: ./.

Top 1 – Berichte

Aus dem Vorstand:

Vorsitzender:
Einladungen zur AV Hirzenhain
Teilnahme Demo „Liebesgrüße nach Moskau“
Diverse Telcos (LaVo, PG Wahlen)
Teilnahme RL LaVo Sitzung
Teilnahme AV Hirzenhain
Infostände Hirzenhain
Update Homepage und Wiki
Einholen der Plaktierungsgenehmigung
Stellvertretender Vorsitzender:
Teilnahme Demo „Liebesgrüße nach Moskau“
Teilnahme AV Hirzenhain
Teilnahme Telco LaVo Sitzung
Schatzmeister:
Anforderungen der Volksbank Mittelhessen für die Übergabe sind geklärt
Nächster Schritt: Übergabe der erforderlichen Dokumente an die Bank
Beisitzer: ./.
Beisitzer:
Teilnahme an diversen Telcos
Teilnahme AV Hirzenhain
Infostände Hirzenhain

Von den anwesenden Beauftragten
Henning Halfpap (PG Wahlen)
Es existiert eine Anfrage, die Plakatmotive aus NDS bis 26.02. zu bestellen
Die Versammlung stellt keinen Bedarf an Extraplakaten fest

von den anwesenden Mandatsträgern

Kreistag:
Stephan Flindt:
Kreistagssitzung am 12.02. nach 2 Stunden weitgehend ereignislos beendet
Aus der Fraktion:
Antrag zum Haushalt der VHS (ist defizitär, muß mit Budget von €500K auskommen) von den FW abgelehnt; Stephan Flindt hat sich enthalten
Bilanz des Eigenbetriebes Informationstechnologie des Wetteraukreises (WEBIT) positiv
Bilanz des Abfallwirtschaftsbetriebes des Wetteraukreises (AWB) sehr positiv, Mittel an Kreis zurückgeführt
Berufsschulen Nidda / Büdingen werden aufgeteilt in kaufmännischen und handwerklichen Zweig

StaVo Rosbach:
nicht anwesend

TOP 2 – Finanzen

Barkasse: €15,05
Konto: €2487,08
Verbindlichkeiten: ./.

TOP 3 – Aufnahme neuer Mitglieder

Unterbrechung der Sitzung zum Beschluß einer Aufnahme in nicht-öffentlicher Sitzung zwischen 19:59 und 20:01
1 neues Mitglied einstimmig aufgenommen

TOP 4 – Dokumentation der Umlaufbeschlüsse

29.01.2014 Einladung zur Aufstellungsversammlung Bürgermeisterwahl Hirzenhain am 16.02.2014, 17:00Uhr Restaurant „Zur Traube“
Dafür: Jan- Erik, Nicole, Sebastian, Alexander
Dagegen:
Enthalten: Henning

29.01.2014 Mitgliedsantrag von S.S.
Dafür: Jan- Erik, NIcole, Sebastian
Dagegen:
Enthaltung

11.02.2014 Umlaufbeschluss zur Bestellung von Flyern und Kabelbindern für die anstehende Europawahl.
Bestellung:
Flyer „Piratenpfeffer“ = 2000 St. Preises ca. 20€
Kabelbinder 57 cm = 1200 St. Kosten übernimmt Land
Dafür: Nicole Seitz, Jan Erik Herche, Sebastian Hübner, Henning Halfpap
Dagegen:
Enthalten:

Top 5 – Anträge Open Antrag

Kostenlose Mitnahme von Kindern auf RMV Zeitkarten (http://pirat.ly/mm8wy)
Stephan Flindt klärt mit VGO, wie es zu Unterschieden innerhalb des RMV kommt
Anfrage Jobcenter Wetterau: eAkte (http://pirat.ly/57u15)
Stephan Flindt prüft die Möglichkeiten einer allgemeinen Anfrage
Anfrage Jobcenter Wetterau ALG I / ALG II Zahlung (http://pirat.ly/iyd2d)
Stephan Flindt klärt, ob das überhaupt in die Zuständigkeit des Kreises fällt oder ob das nicht eher Bundesthema wäre
Sascha Endlicher empfiehlt Kontaktaufnahme mit Christian Fleißner (KV GI), der aufgrund seines Engagements im AK Soziales gut in das Thema eingearbeitet ist

TOP 6 – Plakatbestellung

Der Vorstand beschließt einstimmig, daß keine zusätzlichen Plakate benötigt werden
Es ist fraglich, ob überhaupt genug Engagierte vorhanden sind, um flächendeckend zu plakatieren
Der noch vorhandene Bestand der BTW/LTW soll wiederverwendet werden
Um mit möglichst wenig Aufwand maximale Reichweite zu erzielen, soll bevorzugt an verkehrsreichen Stellen plakatiert werden (z.B. Durchgangsstraßen)
Über die Liste soll noch einmal gesondert um Mitarbeit geworben werden

TOP 7 – GO

Sebastian Hübner und Henning Halfpap bereiten ein Pad mit Vorschlägen vor: https://wetterau.piratenpad.de/VS-GO-2014
Zur Abstimmung wird eine Telko einberufen

TOP 8 – Sonstiges

#bombergate
Der Vorstand ist sich einig, daß die Formulierung des LV Hessen in der Veröffentlichung zum #bombergate (https://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilung/2014-02-19-vorstand-der-piratenpartei-hessen-gedenkt-der-opfer-kriegerischer-ausein) mißverstanden werden kann, da eine Sprache verwendet wird, wie sie auch von der NPD oder vergleichbaren Gruppierungen verwendet werden könnte
Alexander Brückel bereitet einen Text, der sich an der Veröffentlichung des LV Sachsen (http://piraten-sachsen.de/2014/02/21/stellungnahme-des-landesverbands-sachsen-zu-den-ereignissen-am-13-februar-2014/) orientiert, zur Veröffentlichung auf der KV Webseite vor.
KV Webseite
Alexander Brückel und Matthias Kopp schlagen die Verwendung von WordPress für die KV-Webseite vor
Der Vorstand beauftragt Alexander Brückel und Matthias Kopp einstimmig, zur nächsten Vorstandssitzung Möglichkeiten zur Umstellung der KV-Webseite auf WordPress zu prüfen und Grundzüge eines Migrationskonzeptes zu erarbeiten
Planung Wahlkampf
Fred bittet den Vorstand, den Wahlkampf (besonders Infostände) möglichst zeitnah zu planen, damit er seinen eigenen Zeitplan darauf abstimmen kann

Nächste Vorstandssitzung

• Die Sitzung wird um 21:00 Uhr geschlossen.
• Die nächste Vorstandssitzung findet am 24.03.2014 in Friedberg statt.
• Die Einladung erfolgt per Webseite und Mailingliste Wetterau.


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