Protokoll der Vorstandssitzung Mai 2014

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Wetterau der Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) vom 27.05.2014
 
 
Zeit: 19:32 Uhr
 
Vorbereitung
 
•    Versammlungsleiter: Sebastian
•    Protokollant: Viktoria
•    Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
   Anwesend: Sebastian, Henning, Alexander, Nicole, Jan- Eric
   Abwesend: 
   Gäste: Moritz, Fred, Viktoria, Matthias
 
•   Annahme des letzten Protokolls
   Siehe: https://wetterau.piratenpad.de/VS-28-04-2014 (liegt auf Totholz vor)
   Dafür: Sebastian, Alexander, Henning, Jan- Eric, Nicole
   Dagegen:
   Enthaltung:
 
 
•   Abstimmung über die Tagesordnung
   Dafür: Sebastian, Henning, Alexander, Nicole, Jan- Eric
   Dagegen:
   Enthaltung:
 
Top 1 – Berichte
 
•   Aus dem Vorstand:
 
   Vorsitzender: 
   Durchführung mehrerer Infostände in:
▪   Friedberg
▪   Butzbach (2x)
▪   Hirzenhain
▪   Nidda
   Unterschriftensammlung zum Bürgerbegehren Windkraft in Hirzenhain
   Besuch der Nordhessenkonferenz in Kassel
   Plakatierung in:
▪   Nidda
▪   Hirzenhain
▪   Gedern
   Kleben von Wahlplakaten in:
▪   Friedberg
▪   Hirzenhain
   Abholung von Infomaterial in Maintal (4x)
   Durchführung eines vMB mit Abfrage der aktuellen Mitgliederdaten
   Telefonat mit Ordnungsamtsleiter Nidda wegen Wahlplakaten
   (War unserer Meinung und hat Vorfall für nichtig erklärt)
   Telefonat mit Polizeistation Friedberg wegen vermeintlich gestohlener Plakate in Rosbach (baten um Klärung bzw.  Angaben zum Vorfall diese sind erfolgt)
 
 
   Stellvertretender Vorsitzender: 
▪   Vorbereitung & Betreuung vMB im Wiki
▪   Pflege der KV-Wiki-Seiten
▪   Infostände
•   26.04. Friedberg
•   03.05. Bad Vilbel
•   17.05. Bad Vilbel
•   24.05. Bad Vilbel
 
 
   Schatzmeister: Wahlkampf Bürgermeisterwahl Hirzenhain
 
   Beisitzer N.S.: Wahlkampf Bürgermeisterwahl Hirzenhain, Erbenis 9,5%
 
   Beisitzer A.B.: Infostände, Briefkästen flyern, Website Umzug
 
•   Von den anwesenden Beauftragten
•                Website: Umzug auf WordPress wurde erfolgreich durchgeführt
 
•   von den anwesenden Mandatsträgern
 
   Kreistag: 
   Infostände, Plakate aufgehängt, Plakate nach der Wahl abgehängt
   Fraktionssitzung in Echzell: Schulentwicklungsplan für die Wetterau
   Wölfersheim soll Oberstufe bekommen
   Gehörlosenschule Friedberg soll besucht werden, Termin wird noch bekannt gegeben
   Blindenschule soll besucht werden
 
   StaVo  Rosbach: n.A.
 
 
TOP 2 – Finanzen
 
•   Barkasse: 15,05 €
•   Konto: 3117,28 €
•   Verbindlichkeiten: 58,31 € Flyer, 15 € Umschläge (von Jan- Eric vorgelegt)
 
 
 
TOP 3 – Dokumentation der Umlaufbeschlüsse
 
•   Umlaufbeschluss zu einer Pressemitteilung Bürgermeisterwahlkampf Hirzenhain
•   Vom Antragsteller zurückgezogen.
 
▪   Dafür:
▪   Dagegen: 
▪   Enthaltung: 
 
• Umlaufbeschluss Kosten Flyer Bürgerbegehren Hirzenhain
 Text wird nachgereicht
 
Top 4- Anträge
 
1. Antragsteller: Volker Weidmann
 
Der Vorstand möge beschließen eine Liste mit der Anzahl der Piraten in den Wetterauer Kommunen zu erstellen und zu veröffentlichen.
Diese soll anschließend regelmäßig gepflegt werden.
 
Begründung: Ich möchte damit einige Analysen zum Ergebnis der EU-Wahl
damit machen.
Des Weiteren soll sie den eigenen Mitgliedern vermitteln, daß sie in
ihrem Ort nicht alleine sind und daß es noch Mitstreiter im Ort oder
wenigstens in der Nachbarschaft gibt. Dies wäre wichtig, damit sich
Piraten zur Kommunalwahl 2016 zusammen finden.
Der Datenschutz sollte dem nicht entgegen stehen, da ja keine Namen in
der Liste genannt werden.
 
Diskussion: 
Henning: Zwiegespalten, sieht keinen gesteigerten Wert darin
Fred: Datenschutz kein Problem, da nur Zahlen, ist vielleicht nicht so gut, wenn wir der Öffentlichkeit zeigen, wie dünn wir besetzt sind
Alex: Für Analyse reichen die Daten nicht, für Kommunalwahl hilft es nicht, da nicht die Namen mitveröffentlicht werden. Zusätzliche Arbeit, die nichts bringt. Eventuelle Rückschlüsse möglich, die nicht gewünscht sein könnten. 
Sebastian: Zeitraum schwierig, eventuell KPT Beschluss besser
Nicole: Keine Nutzen- Aufwands- Relation
 
 
 
Dafür:  Henning
Dagegen: Alexander, Nicole
Enthaltung: Jan- Eric, Sebastian
Abgelehnt
 
 
2. Der Vorstand möge beschließen eine Liste mit der Anzahl der Piraten in den 
 
Begründung: Ich möchte damit einige Analysen zum Ergebnis der EU-Wahl
damit machen.
Des Weiteren soll sie den eigenen Mitgliedern vermitteln, daß sie in
ihrem Ort nicht alleine sind und daß es noch Mitstreiter im Ort oder
wenigstens in der Nachbarschaft gibt. Dies wäre wichtig, damit sich
Piraten zur Kommunalwahl 2016 zusammen finden.
Der Datenschutz sollte dem nicht entgegen stehen, da ja keine Namen in
der Liste genannt werden. 
Antragsteller: Henning Halfpap
 
Dafür: Henning, Nicole, Jan- Eric
Dagegen: Sebastian, Alexander
Enthaltung: 
Angenommen
 
3. Antragssteller: Volker Weidmann
 
Der Vorstand möge beschließen, daß jedes Mitglied einmal im Jahr angeschrieben und ihm ein Auszug seiner über ihn bei der Piratenpartei  Deutschland gespeicherten Daten zu  gesendet wird. Dabei soll das  Mitglied aufgefordert werden unrichtige Daten zu korrigieren und diese  zurück zu melden.
Erstmalig sollte dies kurzfristig geschehen, für spätere Datenabgleiche kann dazu gerne die Einladung zum KPT genutzt werde.
 
Begründung:
Scheinbar gibt er erhebliche Lücken und Fehler bei den Mitgliederdaten.  So kamen mir einige Beschwerden zu Ohr, daß Einladungen per e-Mail für  KPT und vMB nicht bei den Mitgliedern ankamen – möglich, daß da noch falsche e-Mail-Adressen in der Datenbank sind. Über die Gründe möchte ich nicht streiten, sondern die Fehler beheben…
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz §34 BDSG hätte sowieso jeder Betroffenen ein Recht auf Selbstauskunft, also sollte es unschädlich sein, wenn wir dies proaktiv erledigen. Dazu kann auch gerne noch einmal ein BDSG-Fachmann Stellung beziehen.
 
Viktoria: Auf LV Ebene werden nicht aktuelle E- Mail Adressen aus der Datenbank gestrichen
Alexander: Unnötig, Blödsinn
Henning: Unnötig, Pflicht der Mitglieder ihre aktuellen Daten mitzuteilen
Sebastian: Sollte jemand Bedarf hat, kann er sich gerne an den Vorstand wenden
 
 
Dafür: 
Dagegen: Henning, Sebastian, Alexander, Nicole, Jan- Eric
Enthaltung: 
Abgelehnt
 
 4. Antragsteller: Sebastian Hübner
 
 
Der Vorstand möge beschließen, dass Anträge die über Mailinglisten und/ oder in der Tagesordnung der nächsten Vorstandssitzung (momentan schon nicht formgerecht), die nicht von Mitgliedern des Vorstands, in die TO geschrieben wurden 
(Dem Vorstand muss es wegen Dringlichkeitsanträgen weiter möglich sein), nicht auf der nächsten Vorstandssitzung zu behandelt oder gar abzustimmen.
 
Begründung: 
wie jedem bekannt sein dürfte, handelt es sich hierbei um einen offiziellen Beschluss dem anschließend auch folge zu leisten ist. Hierfür gibt es klar formulierte Regeln, an die wir uns halten sollten. Ein Antrag, der auf einer Mailingliste gestellt wurde, könnte versehentlich übergangen werden, weil der Vorstand diese Mail überlesen haben könnte und somit keine Kenntnis dieses Antrags hat. Dieser möglicherweise nicht behandelte Antrag könnte somit zu Unmut beim Antragsteller und /oder der Basis führen, sollte dieser nicht in der nächsten Vorstandsitzung behandelt werden.
 
In der entsprechenden Tagesordnung hat ein gestellter Antrag ebenfalls das Problem das dieser zu spät wahrgenommen werden könnte und  der Antrag wegen  förmlicher Fehler und / oder anderen Problemen gar nicht erst behandelt werden kann.
 
Folgender Teil gilt für Mailinglisten und Tagesordnungen gleichermaßen:
Eine Information, vom Vorstand zur Korrektur möglicher  Fehler an den Antragsteller, könnten ggf. erst zu spät erfolgen sodass der Antrag auf der nächsten Vorstandsitzung  ebenfalls nicht behandelt werden kann. (problematisch bei Dringlichkeitsanträgen oder Anträgen mit zeitlichem „Verfallsdatum“.
 
Antrag wird von Sebastian zurückgezogen.
 
Top 5 – GO
Dafür: Sebastian, Henning, Nicole, Jan- Eric, Alexander
Dagegen: 
Enthaltungen: 
 
Geschäftsordnung wurde von allen Vorstandsmitgliedern unterschrieben
 
Top 6 – Wahlplakate 
Weitere Verwendung? 
Wenn ja entsprechende Lagerung oder Entsorgung?
 
•       Lagern kann/ möchte aktuell keiner wirklich
•       Fred wird seine am Freitag entsorgen
 
Entsorgung der defekten Plakate:
 
Dafür: Sebastian, Henning, Nicole, Jan- Eric, Alexander
 
TOP 7 – Sonstiges 
•   Eventuelles Grillen bei Fred im Garten. Termin müsste gefunden. 
 
 
Nächste Vorstandssitzung wird am 23.06.2014 fernmündlich im Telkoraum 1530 stattfinden.
 
•   Die Sitzung wird um  21:00 Uhr von Sebastian geschlossen. 

Weitere Informationen

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