Protokoll der Vorstandssitzung November 2014

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Wetterau der Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) vom 24.11.2014

Zeit: 20:20 Uhr

Vorbereitung

• Versammlungsleiter: Henning
• Protokollant: Fred
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: Vorstand ist beschlussfähig, aber nicht vollständig anwesend
◦ Anwesend: Henning, Jan-Erik, Alex, Nicole
◦ Abwesend: Sebastian (beruflich verhindert)
◦ Gäste: Fred, Jeanette, Victoria

• Annahme des letzten Protokolls
◦ Siehe: https://wetterau.piratenpad.de/VS-27-10-2014
◦ Dafür: einstimmig angenommen
◦ Dagegen: –
◦ Enthaltung: –

• Abstimmung über die Tagesordnung
◦ Dafür: einstimmig angenommen
◦ Dagegen: –
◦ Enthaltung: –

Top 1 – Berichte

• Aus dem Vorstand:

◦ Vorsitzender:

◦ Stellvertretender Vorsitzender:

LVor Telco
Ausarbeitung von 2 Listen (Statistik der Mitglieder nach PLZ) die in der Sitzung vom 25.05.2014 angefordert wurden. Entwurf 2 mit der Option ‚<=3 Mitglieder pro PLZ' wurde präferiert. Der Vorstand fasst einstimmig den Beschluss, die Statisitk per Mailingliste zu verteilen. ◦ Schatzmeister: Teilnahme an diversen Aktivitäten im Umfeld der IG Stichwahl Hirzenhain Teilnahme an Gemeindevorstandssitzungen in HH Klärung der Kontovollmachten, die Bank hat einen Rückruf avisiert ◦ Beisitzer N.S.: Teilnahme an diversen Aktivitäten im Umfeld der IG Stichwahl Hirzenhain Teilnahme an Gemeindevorstandssitzungen in HH ◦ Beisitzer A.B.: LaVo Telco • Von den anwesenden Beauftragten: Website pflegen Security Massnahmen umsetzen • Von den anwesenden Mandatsträgern: ◦ Kreistag: Bericht von anstehenden Entscheidungen KT will Dokumente per 'iPad' verteilen. Piraten bringen 3 Änderungsanträge ein: Berücksichtigung Open Source SW Präsentation der Ergebnisse im Plenum Arbeitsgruppe zur Auswahl der Systeme über Parteigrenzen hinweg Gesundheitszentrum Wetterau (GZW) soll ggf. mit den Marburger Kliniken verschmolzen werden. Meinungsbildung wird angefragt Haushaltsdebatte im Dezember steht an. Ungereimtheiten bezüglich Verteilung der Schul-/Kreisumlagen ◦ StaVo Rosbach: TOP 2 – Finanzen • Barkasse: 15,05 € • Konto:3086,68 € • Verbindlichkeiten: 58,31 € Flyer, 15 € Umschläge (von Jan-Erik vorgelegt) TOP 3 - Dokumentation Umlaufbeschlüsse 20.11.2014 / 21.13 Uhr von Alex wg. Termin mit dem Lavo beantrage ich einen Umlaufbeschluss wie folgt: Der Kreisvorstand möge beschliessen die Behandlung des Antrags von Michael Hentschker vom 20.11.2014 an den Vorstand Wetterau auf den nächstmöglichen Termin nach der Entscheidung des Lavos zu vertagen. Begründung: Der Lavo möchte mit seiner Entscheidung bis nach dem gemeinsamen Termin warten, dem sollten wir uns sinnvollerweise anschließen. Dafür: Sebastian, Henning, Jan-Erik, Nicole, Alex Dagegen: -/- Enthaltung: -/- 22.11.2014 / 18:14 Uhr von Alex Umlaufbeschluss: Ich beantrage hiermit den Antrag auf vMB von Henning analog zum OV-Antrag zu vertagen. Begründung: siehe Vertagung OV-Antrag, selbe Thematik. Dafür: Sebastian, Nicole, Alex Dagegen: Jan-Erik Enthaltung: -/- (Henning hat bisher nicht geantwortet) TOP 4 - Anträge - Gemäß TOP 3 wirde dieser TOP auf die nächste Sitzung vertagt 4.1 Antrag Gründung OV Rosbach Antragsteller: Michael Hentschker An den Vorstand der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Hessen; An den Vorstand der Piratenpartei Deutschland, Kreisverband Wetterau; Die Rosbacher Piraten Barbara Treutel, Gerald Harff, Helge Welker, Matthias Kopp, Michael Hentschker und Volker Weidmnann beabsichtigen für die Stadt Rosbach v.d.Höhe einen Ortsverband der Piratenpartei Deutschland zu gründen. Der Ortsverband ist eine Untergliederung des Kreisverbandes Wetterau, der eine Untergliederung des Landesverbandes Hessen ist. Ein Satzungsentwurf liegt vor: ( https://rosbach-politik.piratenpad.de/7 ) Als Gründungsbeauftragter ist Matthias Kopp von den sechs Initiatoren gewählt worden. Die obengenannten Initiatoren beantragen hiermit, daߟ der Landesverband Hessen alles Notwendige in die Wege leitet um alle Piraten mit Wohnsitz in Rosbach v.d.Höhe zu einer GrÃŒndungsversammlung am 05.01.2014 einzuladen. Der Versammlungsort wird bekanntgegeben sobald eine Reservierungsbestätigung vorliegt. Zeitgleich erfolgt die Bekanntgabe der vorläufigen Tagesordnung zu dieser Versammlung. Begründung: In Rosbach sind die Piraten hochaktiv und seit 2010 mit einem Stadtverordneten im Stadtparlament vertreten. Derzeit erfolgt eine Unterstützung nur auf informelle Art, da es an einer örtlichen Struktur der Piratenpartei Deutschland mangelt. Zur Kommunalwahl 2016 benötigen wir ebenso aktive Strukturen auf kommunaler Ebene, die der Presse und der Bevölkerung als Ansprechpartner dienen. Als lokale Gliederung einer Partei stehen uns gewisse Vergünstigungen, wie die unentgeltliche Nutzung von Räumlichkeiten der Kommune zu. Mehrere Personen haben schon ihre (finanzielle) Unterstützung für einen Ortsverband zugesagt. Auch sind mehrere Personen bekannt, die einem OV Rosbach beitreten würden. Die Gründung eines Ortsverbandes wird die Arbeit der Piraten in Rosbach sichtbarer machen und die Wahrnehmung der Piraten insbesondere während des Kommunalwahlkampfes in der ֖ffentlichkeit auch über die Ortsgrenzen hinaus verstärken. Wir planen mit der Gründung eines OVs einen öffentlichkeitswirksamen Auftakt zur Kommunalwahl 2016 und denken damit auch einen Impuls für den Kommunalwahlkampf auf Landes- und Kreisverband zu geben. Diskussion: Dafür: Dagegen: Enthaltung: 4.2 Antrag auf Einholung eines vMB Antragsteller: Henning Halfpap Liebe Vorstände, hiermit Beantrage ich zur nächstmöglichen Vorstandssitzung der angesprochenen Gliederungen (KV Wetterau, LV Hessen) folgendes: Der Vorstand der angesprochenen Gliederung möge beschließen, ein vMB mit folgender Frage durchzuführen: "Befürwortest Du die Gründung eines Ortsverbandes (OV) Rosbach vor der Höhe im Wetteraukreis zum jetzigen Zeitpunkt?" Begründung: obwohl es aufgrund des BSG-Urteils (hier passend verlinken, reiche ich nach, da am Mobiltelefon) unklar, bzw. fraglich ist, ob LV und /oder KV überhaupt zustimmen, halte ich es für sinnvoll, die Basis zu dem Thema zu befragen. Es gab zwar auf dem vergangenen LPT ein Meinungsbild, das negativ ausging, jedoch ist die geringer Teilnehmerzahl auf dem LPT nicht repräsentativ. Beim vMB hingegen hat jedes Mitglied die Chance, seine Meinung kundzutun - ob es genutzt wird, ist eine andere Frage. Die Diskussion (aktuell auch auf den Mailinglisten der Wetterau und der PPH) zeigt, daß die Meinungen zum Thema sehr gemischt sind. Deshalb sollte ein vMB eingesetzt werden, um allen Mitgliedern die Chance zur Meinungsäußerun via Abstimmung zu geben, um so eventuell eine quantifizierbare Aussage über die Stimmungslage zu erhalten. Das vMB sollte unmittelbar nach Veröffentlichung der Ergebnisse des für den 30.11.2014 anberaumten Mediationsgespräches gestartet werden. TOP 5 - Sonstiges Am 30.11.2014 wird um 19:00 Uhr in der LGS eine Mediation zum Thema 'Gründung OV Rosbach durchgeführt. Die Mediation hat ergebnisoffen zu erfolgen. Folgende Personen werden teilnehmen LaVo: Volker B. Jeanette, K-Nut Rosbach: Michael H., Matthias Kopp KV: Sebastian, Alex (Tl durch einstimmigen Beschluss aufgestellt) Nächste Vorstandssitzung wird am 22.12.2014 als Telko stattfinden (Beginn 20:00__ Uhr). • Die Sitzung wird um 20:55 Uhr von Henning geschlossen.


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