Protokoll des Kreisparteitags 2015

Protokoll des Kreisparteitags

des Kreisverbands Wetterau der Piratenpartei Hessen

vom 08.03.2015 in Butzbach

Eröffnung des Kreisparteitags durch den Kreisvorsitzenden Sebastian Hübner um 17:14 Uhr.

Aktuell zehn akkreditierte Mitglieder, vier Gäste.

Wahl des Versammlungsleiters

Vorgeschlagen wird: Reinhard Schaffert

Die Wahl geht zugunsten von Reinhard Schaffert aus.

Wahl des Wahlleiters

Vorgeschlagen wird: Sascha Endlicher

Die Wahl geht zugunsten von Sascha Endlicher aus.

Wahl des Protokollanten

Vorgeschlagen wird: Viktoria Klaus

Die Wahl geht zugunsten von Viktoria Klaus aus.

Abstimmung über die Tagesordnung

Die Tagesordnung wird angenommen.

Abstimmung über die Zulassung von Gästen

Gäste werden zugelassen.

Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung

Die Wahl- und Geschäftsordnung wird einstimmig angenommen.

Vorstellung der Rechenschaftsberichte des Vorstands

Vorstellung der Rechenschaftsberichte der einzelnen Vorstandsmitglieder.

Fragen zu den Rechenschaftsberichten.

Bericht der Rechnungsprüfer

Stephan Flindt stellt den Bericht der Rechnungsprüfer vor. Die Entlastung wird empfohlen.

Entlastung

6 dafür

Die Vorstandsmitglieder stimmen nicht mit ab.

Entlastung des Vorstands

Abstimmung über die Entlastung des Vorstands

5 Stimmen dafür, 5 Enthaltungen.

Der Vorstand wurde entlastet.

Wahl des Vorstands

Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter.

Wahl des Vorsitzenden

Vorgeschlagen wird Viktoria Klaus.

Unterbrechung der Vorstandswahl durch Michael Rüster.

Der Wahlleiter übergibt wieder an den Versammlungsleiter.

Kurze Aussprache über die Probleme im Kreis.

Der Versammlungsleiter übergibt wieder an den Wahlleiter.

Der Wahlleiter ruft

Die Kandidatenliste wird geschlossen.

Vorstellung der Kandidatin.

Fragen gibt es keine.

Benutzt wird Stimmzettel 1 (sonnengelb)

Nummer 1 für Ja

Nummer 2 für Nein

Der Wahlgang wird eröffnet.

Ergebnis für die Wahl zum Vorsitzenden:

10 Stimmen wurden abgegeben.

9 Stimmen für Ja

1 Stimmen für Nein

0 Enthaltung

Viktoria Klaus nimmt die Wahl an.

Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

Vorgeschlagen werden Sebastian Hübner und Alexander Brückel.

Vorstellung der Kandidaten

Gemeinsame Befragung der Kandidaten.

Benutzt wird Stimmzettel 2 (rot)

Nummer 1 für Alexander Brückel

Nummer 2 für Sebastian Hübner

Der Wahlgang wird eröffnet. Wahl durch Zustimmung.

Der Wahlgang wird geschlossen.

Es wurden 10 Stimmen abgegeben.

9 Stimmen für Alexander Brückel

4 Stimmen für Sebastian Hübner

1Enthaltung

Alexander Brückel nimmt die Wahl an.

Wahl des Schatzmeisters

Es wird vorgeschlagen: Jan- Erik Herche

Vorstellung und Befragung des Kandidaten.

Benutzt wird Stimmzettel 3 (blau)

Der Wahlgang wird eröffnet.

Nummer 1 für ja

Nummer 2 für nein

Der Wahlgang wird geschlossen.

Es wurden 9 Stimmen abgegeben.

8 Stimmen für ja

0 Stimme für nein

1 Enthaltung

Jan- Erik Herche nimmt die Wahl an.

Wahl der Beisitzer

Es werden vorgeschlagen: Sebastian Hübner und Nicole Seitz

Die Kandidatenliste wird geschlossen.

Die Wahl erfolgt durch Zustimmung, gewählt ist jeder, der über 50% der Stimmen erhält.

Vorstellung und Befragung der Kandidaten

Benutzt wird Stimmzettel Nummer 4 (Eierschale)

Nummer 1 für

Nummer 2 für

Es wurden 10 Stimmen abgegeben.

8 Stimmen für Sebastian Hübner

6 Stimmen für Nicole Seitz

1 Enthaltung

Sebastian Hübner nimmt die Wahl an

Nicole Seitz nimmt die Wahl an

Wahl der Rechnungsprüfer

Vorgeschlagen werden Stephan Flindt, Moritz Brückel, Reinhard Schaffert

Vorstellung und Befragung der Kandidaten.

Wahl der Rechnungsprüfer, öffentlich und gemeinsam.

Reinhard Schaffert wird einstimmig angenommen

Stephan Flindt wird einstimmig angenommen

Moritz Brückel wird einstimmig angenommen

Der Wahlleiter übergibt wieder an den Versammlungsleiter.

Vorstellung der Rechenschaftsberichte der Mandatsträger

Rechenschaftsbericht vom Kreistagsabgeordneten im Wetteraukreis

Stephan Flindt stellt seinen Rechenschaftsbericht vor.

Fragen zum Rechenschaftsbericht von Stephan Flindt.

Rechenschaftsbericht vom Stadtverordneten Rosbach vor der Höhe

Es ist kein Bericht möglich, da der ehemalige Stadtverordnete der Stadt Rosbach vor der Höhe Helge Welker den Kreisparteitag nicht besucht hat und kein Rechenschaftsbericht hinterlegt wurde.

Satzungsänderungsanträge

Behandlung der Satzungsänderungsanträge 01 a-d „Bildung einer Untergliederung“

Die Satzungsänderungsantrag 01a-d wird von Viktoria Klaus vorgestellt.

Es wird abgestimmt, welcher Antrag behandelt werden soll.

1a (7 Mitglieder) 6 dafür

1b (10 Mitglieder)7 dafür

1c (15 Mitglieder) 7 dafür

1d (20 Mitglieder) 4 dafür

Es wird Satzungsänderungsantrag 01b abgestimmt.

8 Stimmen dafür

1 Stimmen dagegen

0 Enthaltung

Der Antrag wurde angenommen.

Behandlung des Satzungsänderungsantrag 02a und 2b „Misstrauensantrag“

Der Satzungsänderungsantrag 2a und 2b wird von Viktoria Klaus vorgestellt.

Es wird abgestimmt, welcher Antrag behandelt werden soll.

A 1 stimme

B 10 Stimmen dafür

Es wird Satzungsänderungsantrag 2b abgestimmt.

9 Stimmen dafür

0 Stimmen dagegen

1 Enthaltung

Der Antrag wurde angenommen.

Behandlung des Satzungsänderungsantrags 03 „Ordnungsmaßnahmen“

Der Satzungsänderungsantrag 03 wird von Viktoria Klaus vorgestellt.

9 Stimmen dafür

0 Stimmen dagegen

1 Enthaltung

Der Antrag wurde angenommen.

Behandlung des Satzungsänderungsantrags 04 „Aufgaben des Kreisparteitages“

Der Satzungsänderungsantrag 04 wird von Viktoria Klaus vorgestellt.

9 Stimmen dafür

0 Stimmen dagegen

1 Enthaltung

Der Antrag wurde angenommen.

Behandlung des Satzungsänderungsantrags 05 a-d „Bildung einer Untergliederung“

Der Antrag wurde von Stephan Flindt zurück gezogen.

Der Antrag wird nicht übernommen.

Behandlung des Satzungsänderungsantrags 06 „Kreisparteitag“

Der Antrag wurde von Stephan Flindt zurück gezogen.

Der Antrag wird nicht übernommen.

Sonstiges

Diskussion über einen eventuellen Zusammenschluss mit dem Kreisverband Gießen.

Meinungsbild, ob es einen Antrag auf dem BPT geben soll, der es ermöglicht, dass auch Regierungsbezirk übergreifende Kreisverbände möglich sind. Dieses Meinungsbild geht positiv aus.

Meinungsbild ob der Kreisverband Wetterau und der Kreisverband Gießen sich zusammenschließen sollen, dies geht positiv aus.

Aktuell gibt es neun akkreditierte Mitglieder.

Diskussion über die politische Situation Niddatals.

Diskussion über die aktuelle Situation der Wetterauer Mailingliste.

Der Versammlungsleiter übergibt an die neue Vorsitzende.

Abschlussworte von der neuen Vorsitzenden.

Die Versammlung wird vom Versammlungsleiter um 19:58 Uhr geschlossen.


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