Kreisvorstand Protokoll

Protokoll der Vorstandssitzung April 2014

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Wetterau der Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) vom 28.04.2014

Zeit: Telko, 19:48 Uhr

Vorbereitung

Versammlungsleiter: Sebastian Hübner
Protokollant: Henning
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
Anwesend: Sebastian Hübner, Alexander Brückel, Jan-Erik Herche, Nicole Seitz, Henning Halfpap
Abwesend: ./.
Gäste: ./.

Annahme des letzten Protokolls
Siehe: https://wetterau.piratenpad.de/VS-24-03-2014
Dafür: Nicole Seitz, Jan-Erik Herche, Alexander Brückel, Henning Halfpap, Sebastian Hübner
Dagegen:
Enthaltung:

Abstimmung über die Tagesordnung
Dafür: Nicole Seitz, Jan-Erik Herche, Alexander Brückel, Henning Halfpap, Sebastian Hübner
Dagegen:
Enthaltung:

Top 1 – Berichte

Aus dem Vorstand:

Vorsitzender:
Landesvorstandstelkos
Kommunikation mit Wahlkampfbeauftragten Hessen
Karfreitagsdemo in Frankfurt
Wahlkampfuntensilien in Maintal geholt
Flyer für Infostände vorbereitet
Arbeitstreffen EU Wahl

Stellvertretender Vorsitzender:
08.04. Arbeitstreffen EU-Wahl
12.04. Abholung gebrauchter BTW / LTW Plakate
26.04. Infostand Friedberg

Beisitzer:
Vor-Ort Wahlkampf
Flyer verteilt
Pressemitteiling veröffentlicht (Windkraftanlagen)
Pressetermin vereinbart (BM-Wahlkampf)
Karfreitagsdemo

Beisitzer:
mit Hessen IT zum Thema “Wordpress für KVs” gesprochen
bisher wegen anderer Prioritäten seitens Hessen IT etwas zurückgeblieben
steht aber kurz vor Fertigstellung
mehrere KVs wollen migrieren
Hessen IT dadurch sehr belastet
Vorsichtig formuliert: Ende Mai / Anfang Juni u.U. möglich
Seite selbst ist so weit fertig (bis auf wenige Kleinigkeiten)
Sync Termine KV => funktioniert nicht (Problem: keine automatische Übergabe von Daten von WordPress => Drupal)

Von den anwesenden Beauftragten
Henning Halfpap (PG Wahlen)
Kommunikation der PG Wahlen an die Kreise

von den anwesenden Mandatsträgern

Kreistag:
Bei Interesse kann man sich über die Arbeit des Kreistags über das Ratsinformationssystem informieren.
Anträge aus Open-Antrag an FW-Fraktion weitergereicht.
StaVo Rosbach:

TOP 2 – Finanzen

Barkasse: 15,05 €
Konto: 3117,28 €
+268,40 € Mitgliedsbeiträgeanteil Landesverband
-15,00 € SIPGATE
+16,80 € Mitgliedsbeiträgenachzahlung Landesverband
Verbindlichkeiten:
73,53 € Themenflyer Hirzenhain – (vorgelegt von Jan-Erik)
29,64 € Wahlaufrufsflyer Hirzenhain – (vorgelegt von Jan-Erik)
Leider immernoch keine Vollmachtsübernahme erfolgt da das Protokoll wohl immernoch nicht von Reinhard Schaffert unterschrieben wurde.

TOP 3 – Dokumentation der Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss zur Kostenübernahme von Flyern zur Bürgermeisterwahl in Hirzenhain
Der Vorstand möge beschließen die Kosten der Flyer zur BM Wahl in Hirzenhain in Höhe von 110,00€ zu übernehmen.
der Betrag gesamte Betrag wird als zweckgebundene Spende von der Kandidatin Nicole Seitz erstattet. Die “Auslegung” des Geldes durch den KV Wetterau dient lediglich der “Rückerstattung” durch die Parteienfinanzierung.

Dafür: Sebastian Hübner, Jan-Erik Herche, Nicole Seitz, Alexander Brückel, Henning Halfpap
Dagegen: –
Enthaltung: –

Top 4- Anträge

1. Kosten Plakatierung
Der Vorstand möge beschließen die Kosten von ca. 50€ für Plakatiergenehmigungen in folgenden Städten zu übernehmen: Rosbach, Butzbach. da die Plakatierung in diesen Sädten kostenpflichtig ist. dieser Antrag ist hinfällig falls sich niemand für die Plakatierung in diesen Städten finden sollte und wir als KV uns diese Kosten sparen können.

Dafür: Sebastian Hübner, Alexander Brückel, Henning Halfpap, Jan-Erik Herche, Nicole Seitz
Dagegen: –
Enthaltung: –

2. Verwendung Plakat aus Frankreich in der Wetterau
Der Vorstand möge beschliessen das Plakat “Transparente Politik” aus Frankreich nicht in der Wetterau einzusetzen da es offensichtlich nicht mit den Grundwerten der Partei konform geht. (Sexismus)

Dafür: Sebastian Hübner, Alexander Brückel, Nicole Seitz, Jan-Erik Herche
Dagegen: Henning Halfpap
Enthaltung: –

Ich hätte da gerne ein Meinungbild darüber.
Wir waren doch mal die Partei mit der Basisdemokratie.
Meinungsbilder können von jedem KV-Mitglied beantragt werden – sobald dem Vorstand ein satzungsgemäßer Antrag dafür vorliegt, wird er sich damit befassen.

3. Pressetexte und Texte für Veröffentlichung auf offizieller PP Wetterau Homepage
Der Vorstand möge beschließen, das Texte für die offizielle PP-Wetterau Homepage und Pressetexte nur veröffentlicht bzw. an die Presse gegeben werden dürfen die vorher von min. 3 Mitgliedern des aktuellen Vorstands oder, ebenfalls 3 entsprechend Beauftragten Mitgliedern des KV´s gegengelesen und freigegeben werden.
Das bezieht sich auf den finalen Text und die, unter Umständen, dazugehörigen Fotos.

Begründung: Da in jüngster Vergangenheit Texte, mit Bildern, auf der offiziellen Homepage der Piratenpartei Wetterau veröffentlicht wurden die sowohl Rechtschreib- als auch Grammatikfehler in nicht hinzunehmender Zahl aufwiesen.

Im jüngster Vergangenheit war die Webseite TOT!
Mausetot!
Das passt besser zum KV Wetterau.
Antwort:Es gab eben nichts weiter zu berichten. solltest du unbekannter Schreiber, Artikel und Anregungen haben, kannst du uns jederzeit bitten diese zu veröffentlichen.
Aber ein Bashing auf diese billige Art und Weise bitte ich zu unterlassen. Wer sich selbst nicht eingebracht hat sollte sich an die eigene Nase fassen bevor er auf andere eindrischt.

Weiter wurde hierbei ein Foto beigefügt das nach Ansicht einiger Vorstandsmitglieder nicht mit den Grundwerten der Partei konform geht und somit niemals den Weg auf unsere Homepage hätte finden dürfen.
Die offizielle Homepage Piratenpartei-Wetterau.de ist unser Internetauftritt für alle Menschen die sich für unsere Ziele und Werte, Aktionen und Ankündigungen interessieren (Weltweit!!!) dort mit Rechtschreib- und Grammatikfehlern “aufzutrumpfen” ist meiner Meinung nach genau so falsch wie mit unpassenden Bildern ein konträres Bild unserer Grundwerte zu schaffen.

Dafür: Sebastian Hübner, Alexander Brückel, Jan-Erik Herche, Nicole Seitz, Henning Halfpap
Dagegen: –
Enthaltung: –

4. Streichung des derzeitigen Textes zu Infoständen Europawahl von der Piratenpartei Wetterau Homepage
der Vorstand möge beschließen den Text, zum Start der Infostände der Europawahl in der Wetterau, in der jetzigen Form von der Homepage zu streichen und diesen durch einen fehlerfreienText zu ersetzen.
Viktoria Klaus hat sich bereit erklärt einen entsprechenden Text zu erstellen und diesen dann basisdemokratisch zu Veröffentlichen um, für jeden der Interesse daran hat, mit daran zu arbeiten damit ein solcher Faux­pas kein zweites mal vorkommt.

Dafür: Sebastian Hübner, Alexander Brückel, Nicole Seitz, Jan-Erik Herche, Henning Halfpap
Dagegen: –
Enthaltung: –

GO-Antrag (vorgezogen): Änderung der TO: Aufnahme des Antrages 5 in die TO

Dafür: Sebastian Hübner, Alexander Brückel, Nicole Seitz, Jan-Erik Herche, Henning Halfpap
Dagegen: –
Enthaltung: –

5. Temporäre Beauftragung zum Betrieb der KV-Website

Der Vorstand möge beschließen, bis zu dem Zeitpunkt, an dem die Hessen-IT die KV-Website als WordPress-Instanz betreiben kann, Alexander Brückel mit dem Betrieb der KV-Website zu beauftragen.

Begründung: Die WordPress-Instanz der KV-Website ist soweit fertiggestellt und sollte daher möglichst bald veröffentlicht werden, um noch vor der Wahl ein positives Zeichen zu setzen. Von Seiten der Hessen-IT wird angestrebt, ab Ende Mai / Anfang Juni, unter Umständen aber auch wg. technischer Unwägbarkeiten später, das WordPress CMS allgemein als Plattform zur Verfügung zu stellen. Daher soll *jetzt* die bereits vorbereitete WordPress Instanz temporär auf einem Server von Alexander Brückel live geschaltet werden. Dazu würde die Hessen-IT die DNS Einträge auf diesen Server umleiten. Andere Dienste (z.B. E-Mail) wären *nicht* betroffen. Sobald die Hessen-IT WordPress allgemein als Plattform zur Verfügung stellt, wird die Instanz wieder auf einen Server der Hessen IT übertragen und die DNS-Einträge zurückgeschwenkt. Die Beauftragung endet zu diesem Zeitpunkt automatisch.

Dafür: Sebastian Hübner, Henning Halfpap, Alexander Brückel, Jan-Erik Herche, Nicole Seitz
Dagegen: –
Enthaltung: –

Top 5 GO

Wird auf nächste RL Vorstandssitzung verschoben finaler Vorschlag von allen gelesen, muss im RL mit Kopien für alle Vorstandsmitglieder beschlossen werden
https://wetterau.piratenpad.de/VS-GO-2014-final

Top 6 – Europawahl

Infostände
Matthias Geining hat Infostände beantragt
Sebastian Hübner hat die eingetroffenen Genehmigungen in einer Dropbox zur Verfügung gestellt https://www.dropbox.com/sh/k08gvhsuwkbvcll/ceFeb-0ZpJ
Ein KV-Infostand (Tisch und Schirm) bei Henning (Bad Vilbel)
Plakatierung
BTW / LTW Restbestände in Bad Vilbel und Rosbach (ca. 50/50)
Material
Pad zur Materialsammlung / Verteilung https://wetterau.piratenpad.de/EUW14-Materialsammlung

TOP x – Sonstiges

Homepage Texte Bilder Veröffentlichung
Da in einem neu eingestellten Bericht Bilder zu sehen sind die nach meiner Definition nicht mit unseren Werten vereinbar ist sollten wir darüber mal sprechen.
–> wurde unter TOP4, Antrag 2 besprochen

Wie wäre es, mal die Definitotion der Basis zu befragen?
Antwort: Diese Frage ist bereits in der Aussage die ich formuliert hatte.
Mit WIR meinte ich jedes Mitglied des KV welches sich an der VS beteiligt.

Nächste Vorstandssitzung

• Die Sitzung wird um 21:26 Uhr geschlossen.
• Die nächste Vorstandssitzung findet am Dienstag, 27.05.2014 um 19:30 im “Salvadors” in Butzbach statt.
• Die Einladung erfolgt per Webseite und Mailingliste Wetterau.