Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Wetterau der Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) vom 25.03.2013
Ort: Friedberg, Brauhaus
Zeit: 19:46
Vorbereitung
Versammlungsleiter: Sebastian Hübner
Protokollant: Tanja Lengler
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
Anwesend: Viktoria, Lore, Tanja
Abwesend: –
Gäste: Reinhard, Fred, Sebastian, Andrea, Volker, Thomas, Marc
Annahme des letzten Protokolls
Dafür: Viktoria, Lore, Tanja
Dagegen: –
Enthaltung: –
Abstimmung über die Tagesordnung
Dafür: Viktoria, Lore, Tanja
Dagegen: –
Enthaltung: –
Top 1 – Berichte
Aus dem Vorstand:
Vorsitzende:
Teilnahme an diversen Stammtischen und Telkos
Teilnahme an der AVlol
Stellvertretender Vorsitzender:
Teilnahme an diversen Stammtischen und Telkos
Verantwortliche Orga AVlol
Schatzmeister:
Stand Kasse und Bank unverändert
Von den Beauftragten
Social Media: Lore twitterte über Vorstandssitzung und avlol
Website (Content): Reinhard hat mehrere Artikel eingestellt: PM Vorstandswechsel, Newsletter, PM zur Bussituation, Kandidaten Wetterau Vorstellung, LV-Wahlliste, Volker hat Artikel über Weltwassertag eingestellt
Website (Admin): Thomas hat Kommentarfunktion eingeschaltet, sofort zahlreiche Spam-Kommentare – also wieder ausgeschlatet. Viktoria spricht Ralf (nowrap) an, um Lösung zu finden. Sonst ggf. sinnvolle Kommentare per Hand freischalten, anstatt komplett zu blocken. Dann müsste entsprechende Beauftragung erteilt werden.
Wahlkampf: Reinhard + Lore: Barcamp in Rüsselsheim besucht, Lore war beim inhaltlichen Teil dabei; Nord- Mittel- und Südhessen sollen je eigenes Materiallager haben, z.B. für Paletten mit Plakaten; Außerdem: Am 11.03. Kick-Off Veranstaltung im Bürgerhaus Butzbach zur Wahlstrategie in der Wetterau
Newsletter: NL-Archiv vorhanden? Link herausfinden.
https://www.piratenpartei-wetterau.de/category/typ/newsletter
Material: Später bei TOP 6
Jupis:
Marc bestätigt folgendes:
Teilnahme Loko-Mumble (lokales koordinations mumble)
Planung Jupi-Stammtisch läuft
Flyerentwurf aus Fulda besorgt, muss noch angepasst werden
Presse: Reinhard: PM zur Bussituation, veröffentlicht im Kreisanzeiger und in der Wetterauer Zeitung; Volker: PM zum Weltwassertag: veröffentlicht in der Wetterauer Zeitung
Einstieg: keine Neumitglieder
von den Mandatsträgern
Kreistag: Fred: nächste Kreistagssitzung erst wieder im Mai, vertragt durch die Osterfeiertage;
StaVo Rosbach: Volker berichtet für Helge: auch im Rosbacher Stadtparlament geht es erst nach Ostern weiter. Ansonsten: Einführung des neuen Bürgermeisters.
TOP 2 – Finanzen
Barkasse: 15,05
Konto: 2365,91
Verbindlichkeiten: Flyer Fracking
TOP 3 – Aufnahme neuer Mitglieder
Keine neuen Mitgliedsanträge; Umschreiben von Andrea – Viktoria kümmert sich hier
TOP 4 – Dokumentation der Umlaufbeschlüsse
28.02.2013 Kostenübernahme in Höhe von 35€ für 1000 Flyer zum Thema Fracking
Dafür: Tanja, Lore, Viktoria
Dagegen: –
Enthaltung: –
35 Euro werden an den LV als Spende überwiesen, als Beteiligung an der Sammelbestellung
21.02.2013 Antrag auf Kostenübernahme Infostandgebühr in Höhe von 25,60€. Antragsteller Volker
Dafür: Lore
Dagegen:
Enthaltung:
Keine Antwort bisher: Tanja, Viktoria
Vertagt: siehe TOP 5
TOP 5 – Kostenübernahme Infostandgebühr in Höhe von 25,60€
Entscheidung vertagt, da Summe ggf. wieder auf die üblichen 12,50 Euro reduziert werden kann.
Top 6 – Wahlkampfbudget und Beteiligung am hessenweiten gemeinsamen “Wahlkampftopf”
Sachlage: Jürgen möchte wissen, mit welcher finanziellen Beteiligung er aus jedem KV rechnen kann. KV-Abgabe schätzungsweise zwischen 500-2000 Euro, wenn sich alle KVs beteiligen, stockt der LV um 40.000 Euro auf. Rückzahlung der Gesamtsumme an die KVs über Schlüssel: 75% nach Einwohnerzahl, 25% nach Fläche.
Um genaue Beteiligung des KV Wetterau zu nennen, ist vorab ein klares Konzept des LV nötig. Was wird genau finanziert, an wen genau wird ausgezahlt, wer hat die Verfügungsgewalt über die ausgezahlte Summe?
Unter Vorbehalt beteiligt sich er KV Wetterau mit 750,– Euro am gemeinsamen Landes-Wahlkampfbudget.
Lores Budgetkalkulation für die Aufwendungen bis zur Wahl:
4 verschiedene Themenflyer, à mindestens 1000 Stück – ca 250 Euro
Give-Aways: Kulis (1000 St.), Luftballons (100 St.), Aufkleber (500 St.)
Schriftmaterial: Grundsatzprogramme, Kaperbriefe
Plakate entweder Hohlkammer oder bereits auf Pappe aufgezogen
–> gesamt Summe ca 1500 Euro
TOP 6a – Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Der Kreisvorstand möge beschließen Umlaufbeschlüsse schnellstmöglich (mit Abstimmverhalten der Transparenz wegen) im Pad der nächsten Vorstandssitzung zu veröffentlichen. Personenbezogene Daten können mit dem Kürzel abgekürzt werden.
Antragsteller: Marc
Dafür: Tanja, Lore, Viktoria
Dagegen: –
Enthaltung: –
TOP 7 – Website
Umstellung auf WordPress (Theme: Piratenkleider)
Gegebenenfalls Umzug der Domain?
Besprechung, ggf. Beschluss
Antragsteller Marc
Wurde schon beim letzten Mal abgelehnt.
TOP 8 – Infostände
Infostände zum Bestandsdatengesetz
Planung
Beschluss Budget
Bis zum 30.03. wird kein Material da sein, Infostand verlegen, eine Woche später in FB oder Nidda
TOP 9 – Mustervorschlag fürs Protokoll
Der Kreisvorstand möge beschließen, die im Pad: https://wetterau.piratenpad.de/VS-Vorlage erstellte Vorlage als Muster für die zukünftigen Vorstandssitzungen zu nehmen
Antragsteller Marc
Kein formaler Beschluss nötig, neue Vorlage wird ab sofort benutzt
TOP 10 – Bitte um Berichte
Der Kreisvorstand möge beschließen in den Ankündigungen auch die Beauftragten und Mandatsträger bitten, schon vorab einen kurzen Bericht über ihre Tätigkeit im Protokoll der anstehenden Vorstandssitzung unter “TOP 1 – Berichte” zu schreiben.
Begründung: So kann man sich immer auf den aktuellen Stand bringen
Antragsteller Marc
Kein formaler Beschluss nötig, wird ab sofort so umgesetzt
Top 11 – Stammtisch Karben
Viktoria hat Oliver Dietz als “Stammtischbeauftragten” angesprochen und keine Antwort erhalten. Stammtisch-Termin wird vorerst von der Site der Piratenpartei Wetterau entfernt.
Volker bestätigt, dass Oliver aktuell keine Zeit mehr für die Stammtischbetreuung hat.
Top 11a – Umstrukturierung der Piratentreffs / Stammtische
Bad Vilbel: Treffen an sehr ungünstig gelegenem Ort, kein Laufpublikum.
Henning ist grundsätzlich bereit, anderen Ort zu wählen.
Bad Nauheim: Treffen fällt weg.
Butzbach: Treffen fällt weg.
Friedberg: Treffen an jedem Montag um 19:30 an ggf. neu festzulegendem Ort.
Im April werden verschiedene Standorte getestet, ab Mai fester Standort gewählt.
Grund: Leicht zu merkende Information für alle Interessierten – sowohl für potenzielle Neubesucher als auch für diejenigen, die spontan auf eine Terminfrage antworten möchten.
Dieses Konzept soll zunächst bis zur Wahl gelten, wenn es sich etabliert hat, kann es nach erneuter Abstimmung so beibehalten werden.
Dafür: Tanja, Lore, Viktoria
Dagegen: –
Enthaltung: –
TOP 12 – Antrag “fahrscheinloser ÖPNV” in Kreistag
Viktoria: flÖPNV ist Piratenthema, Fred hat mit RMV Vertreter gesprochen und konnte ihn von der Finanzierbarkeit des flÖPNV überzeugen. Ab Juli/August Pressemitteilungen zu diesem Thema. Fred bringt dieses Thema auch in die Kreistagssitzung ein, da der Kreis Anteilshalter des RMV ist.
Timm: PC Ausstattung an Schulen ermitteln, seiner Erfahrung nach ist die Ausstattung unzureichend. Fred fordert Infos zur Ausstattung im Kreistag an. Auch dazu Pressemitteilungen, da Piratenthema.
Ebenfalls im Kreistag angesprochen wird angedachter Breitband- bzw. Hochgeschwindigkeits-Netzausbau inkl. Verfügbarkeit derselben. Auch dazu Pressemitteilungen.
TOP 13 – Sonstiges – Mailinglisten
Thomas: Mailinglisten bitte frei halten von persönlichen Angriffen. Nur für sachliche Diskussionen und als Arbeitswerkzeug der Piraten nutzen. Persönliche Animositäten bitte bei Piratentreffs klären.
–> keine Einigung möglich. Volker möchte weiterhin persönliche Themen auf der ML austragen.
Nächste Vorstandssitzung
• Die Sitzung wird um 21:15 Uhr geschlossen.
• Die nächste Vorstandssitzung findet am 22.04.2013 statt.
• Die Einladung erfolgt per Webseite und Mailingliste Wetterau.
Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Wetterau der Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) vom 25.03.2013
Ort: Friedberg, Brauhaus
Zeit: 19:46
Vorbereitung
Versammlungsleiter: Sebastian Hübner
Protokollant: Tanja Lengler
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
Anwesend: Viktoria, Lore, Tanja
Abwesend: –
Gäste: Reinhard, Fred, Sebastian, Andrea, Volker, Thomas, Marc
Annahme des letzten Protokolls
Dafür: Viktoria, Lore, Tanja
Dagegen: –
Enthaltung: –
Abstimmung über die Tagesordnung
Dafür: Viktoria, Lore, Tanja
Dagegen: –
Enthaltung: –
Top 1 – Berichte
Aus dem Vorstand:
Vorsitzende:
Teilnahme an diversen Stammtischen und Telkos
Teilnahme an der AVlol
Stellvertretender Vorsitzender:
Teilnahme an diversen Stammtischen und Telkos
Verantwortliche Orga AVlol
Schatzmeister:
Stand Kasse und Bank unverändert
Von den Beauftragten
Social Media: Lore twitterte über Vorstandssitzung und avlol
Website (Content): Reinhard hat mehrere Artikel eingestellt: PM Vorstandswechsel, Newsletter, PM zur Bussituation, Kandidaten Wetterau Vorstellung, LV-Wahlliste, Volker hat Artikel über Weltwassertag eingestellt
Website (Admin): Thomas hat Kommentarfunktion eingeschaltet, sofort zahlreiche Spam-Kommentare – also wieder ausgeschlatet. Viktoria spricht Ralf (nowrap) an, um Lösung zu finden. Sonst ggf. sinnvolle Kommentare per Hand freischalten, anstatt komplett zu blocken. Dann müsste entsprechende Beauftragung erteilt werden.
Wahlkampf: Reinhard + Lore: Barcamp in Rüsselsheim besucht, Lore war beim inhaltlichen Teil dabei; Nord- Mittel- und Südhessen sollen je eigenes Materiallager haben, z.B. für Paletten mit Plakaten; Außerdem: Am 11.03. Kick-Off Veranstaltung im Bürgerhaus Butzbach zur Wahlstrategie in der Wetterau
Newsletter: NL-Archiv vorhanden? Link herausfinden.
https://www.piratenpartei-wetterau.de/category/typ/newsletter
Material: Später bei TOP 6
Jupis:
Marc bestätigt folgendes:
Teilnahme Loko-Mumble (lokales koordinations mumble)
Planung Jupi-Stammtisch läuft
Flyerentwurf aus Fulda besorgt, muss noch angepasst werden
Presse: Reinhard: PM zur Bussituation, veröffentlicht im Kreisanzeiger und in der Wetterauer Zeitung; Volker: PM zum Weltwassertag: veröffentlicht in der Wetterauer Zeitung
Einstieg: keine Neumitglieder
von den Mandatsträgern
Kreistag: Fred: nächste Kreistagssitzung erst wieder im Mai, vertragt durch die Osterfeiertage;
StaVo Rosbach: Volker berichtet für Helge: auch im Rosbacher Stadtparlament geht es erst nach Ostern weiter. Ansonsten: Einführung des neuen Bürgermeisters.
TOP 2 – Finanzen
Barkasse: 15,05
Konto: 2365,91
Verbindlichkeiten: Flyer Fracking
TOP 3 – Aufnahme neuer Mitglieder
Keine neuen Mitgliedsanträge; Umschreiben von Andrea – Viktoria kümmert sich hier
TOP 4 – Dokumentation der Umlaufbeschlüsse
28.02.2013 Kostenübernahme in Höhe von 35€ für 1000 Flyer zum Thema Fracking
Dafür: Tanja, Lore, Viktoria
Dagegen: –
Enthaltung: –
35 Euro werden an den LV als Spende überwiesen, als Beteiligung an der Sammelbestellung
21.02.2013 Antrag auf Kostenübernahme Infostandgebühr in Höhe von 25,60€. Antragsteller Volker
Dafür: Lore
Dagegen:
Enthaltung:
Keine Antwort bisher: Tanja, Viktoria
Vertagt: siehe TOP 5
TOP 5 – Kostenübernahme Infostandgebühr in Höhe von 25,60€
Entscheidung vertagt, da Summe ggf. wieder auf die üblichen 12,50 Euro reduziert werden kann.
Top 6 – Wahlkampfbudget und Beteiligung am hessenweiten gemeinsamen “Wahlkampftopf”
Sachlage: Jürgen möchte wissen, mit welcher finanziellen Beteiligung er aus jedem KV rechnen kann. KV-Abgabe schätzungsweise zwischen 500-2000 Euro, wenn sich alle KVs beteiligen, stockt der LV um 40.000 Euro auf. Rückzahlung der Gesamtsumme an die KVs über Schlüssel: 75% nach Einwohnerzahl, 25% nach Fläche.
Um genaue Beteiligung des KV Wetterau zu nennen, ist vorab ein klares Konzept des LV nötig. Was wird genau finanziert, an wen genau wird ausgezahlt, wer hat die Verfügungsgewalt über die ausgezahlte Summe?
Unter Vorbehalt beteiligt sich er KV Wetterau mit 750,– Euro am gemeinsamen Landes-Wahlkampfbudget.
Lores Budgetkalkulation für die Aufwendungen bis zur Wahl:
4 verschiedene Themenflyer, à mindestens 1000 Stück – ca 250 Euro
Give-Aways: Kulis (1000 St.), Luftballons (100 St.), Aufkleber (500 St.)
Schriftmaterial: Grundsatzprogramme, Kaperbriefe
Plakate entweder Hohlkammer oder bereits auf Pappe aufgezogen
–> gesamt Summe ca 1500 Euro
TOP 6a – Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Der Kreisvorstand möge beschließen Umlaufbeschlüsse schnellstmöglich (mit Abstimmverhalten der Transparenz wegen) im Pad der nächsten Vorstandssitzung zu veröffentlichen. Personenbezogene Daten können mit dem Kürzel abgekürzt werden.
Antragsteller: Marc
Dafür: Tanja, Lore, Viktoria
Dagegen: –
Enthaltung: –
TOP 7 – Website
Umstellung auf WordPress (Theme: Piratenkleider)
Gegebenenfalls Umzug der Domain?
Besprechung, ggf. Beschluss
Antragsteller Marc
Wurde schon beim letzten Mal abgelehnt.
TOP 8 – Infostände
Infostände zum Bestandsdatengesetz
Planung
Beschluss Budget
Bis zum 30.03. wird kein Material da sein, Infostand verlegen, eine Woche später in FB oder Nidda
TOP 9 – Mustervorschlag fürs Protokoll
Der Kreisvorstand möge beschließen, die im Pad: https://wetterau.piratenpad.de/VS-Vorlage erstellte Vorlage als Muster für die zukünftigen Vorstandssitzungen zu nehmen
Antragsteller Marc
Kein formaler Beschluss nötig, neue Vorlage wird ab sofort benutzt
TOP 10 – Bitte um Berichte
Der Kreisvorstand möge beschließen in den Ankündigungen auch die Beauftragten und Mandatsträger bitten, schon vorab einen kurzen Bericht über ihre Tätigkeit im Protokoll der anstehenden Vorstandssitzung unter “TOP 1 – Berichte” zu schreiben.
Begründung: So kann man sich immer auf den aktuellen Stand bringen
Antragsteller Marc
Kein formaler Beschluss nötig, wird ab sofort so umgesetzt
Top 11 – Stammtisch Karben
Viktoria hat Oliver Dietz als “Stammtischbeauftragten” angesprochen und keine Antwort erhalten. Stammtisch-Termin wird vorerst von der Site der Piratenpartei Wetterau entfernt.
Volker bestätigt, dass Oliver aktuell keine Zeit mehr für die Stammtischbetreuung hat.
Top 11a – Umstrukturierung der Piratentreffs / Stammtische
Bad Vilbel: Treffen an sehr ungünstig gelegenem Ort, kein Laufpublikum.
Henning ist grundsätzlich bereit, anderen Ort zu wählen.
Bad Nauheim: Treffen fällt weg.
Butzbach: Treffen fällt weg.
Friedberg: Treffen an jedem Montag um 19:30 an ggf. neu festzulegendem Ort.
Im April werden verschiedene Standorte getestet, ab Mai fester Standort gewählt.
Grund: Leicht zu merkende Information für alle Interessierten – sowohl für potenzielle Neubesucher als auch für diejenigen, die spontan auf eine Terminfrage antworten möchten.
Dieses Konzept soll zunächst bis zur Wahl gelten, wenn es sich etabliert hat, kann es nach erneuter Abstimmung so beibehalten werden.
Dafür: Tanja, Lore, Viktoria
Dagegen: –
Enthaltung: –
TOP 12 – Antrag “fahrscheinloser ÖPNV” in Kreistag
Viktoria: flÖPNV ist Piratenthema, Fred hat mit RMV Vertreter gesprochen und konnte ihn von der Finanzierbarkeit des flÖPNV überzeugen. Ab Juli/August Pressemitteilungen zu diesem Thema. Fred bringt dieses Thema auch in die Kreistagssitzung ein, da der Kreis Anteilshalter des RMV ist.
Timm: PC Ausstattung an Schulen ermitteln, seiner Erfahrung nach ist die Ausstattung unzureichend. Fred fordert Infos zur Ausstattung im Kreistag an. Auch dazu Pressemitteilungen, da Piratenthema.
Ebenfalls im Kreistag angesprochen wird angedachter Breitband- bzw. Hochgeschwindigkeits-Netzausbau inkl. Verfügbarkeit derselben. Auch dazu Pressemitteilungen.
TOP 13 – Sonstiges – Mailinglisten
Thomas: Mailinglisten bitte frei halten von persönlichen Angriffen. Nur für sachliche Diskussionen und als Arbeitswerkzeug der Piraten nutzen. Persönliche Animositäten bitte bei Piratentreffs klären.
–> keine Einigung möglich. Volker möchte weiterhin persönliche Themen auf der ML austragen.
Nächste Vorstandssitzung
• Die Sitzung wird um 21:15 Uhr geschlossen.
• Die nächste Vorstandssitzung findet am 22.04.2013 statt.
• Die Einladung erfolgt per Webseite und Mailingliste Wetterau.