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Kandidatenvorstellung Stephan Flindt

Stephan Flindt
Bildrechte Volker Weidmann

Liebe Wählerinnen und Wähler,

mein Name ist Stephan Flindt und ich bin der Direktkandidat der Piratenpartei für den Wahlkreis 177 Wetterau I. Beruflich bin ich als Systemprogrammierer unterwegs, ein Job mit einem hohen Maß an Verantwortung. Ich leite das Team Informatik/Betrieb und verantworte die komplette Landschaft unserer Großrechnersysteme.

Die Kombination von Informatiker und Pirat ist eine häufig anzutreffende, was so erscheinen mag, als wäre die Piratenpartei eine Nerdpartei, deren einziges Thema die Informatik sei, was aber als Grundannahme völlig falsch ist. Die Piratenpartei kümmert sich vor allem um unsere Grundrechte. Die Einschränkung dieser Grundrechte durch staatliche Überwachungssysteme ist für uns untragbar, weswegen die Piratenpartei schon oft vor das Bundesverfassungsgericht gezogen ist und diese Verfahren schon oft genug gewonnen hat. Obwohl wir eine so kleine Partei sind, haben wir in der politischen Landschaft schon viel erreicht. Wir sind der Überzeugung, dass zu einem funktionierenden Staatswesen eine angemessene Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger garantiert sein muß. Deshalb gehören neben den erwähnten Grundrechten auch Bildung und soziale Gerechtigkeit eines unserer Hauptthemen.

Die aktuelle Pandemie zeigt eindrücklich die Schwächen unseres Systems. Der Netzausbau wird vertrödelt, die digitale Bildung liegt in den Kinderschuhen. Was früher als Forderungen von Leuten angesehen wurde die ein breiteres Netz für Videodownloads angesehen wurde ist jetzt täglicher Bestandteil unsere Kommunikation in virtuellen Konferenzen und privaten Bildtelefonie, in digitalen Lernräumen für unsere Schüler und tägliche Nutzung für sonstige digitale Angebote. Deutschland ist in vielen dieser Bereiche höchstens noch internationales Mittelmaß. Unsere Digitalthemen sind drängender als je zuvor. Stillstand und Trödelei beschädigen die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands massiv. Sehr viel Geld wird jedoch in Überwachungssysteme gesteckt, die unsere persönlichen Freiheiten behindern. An den Infoständen bekommen wir oft zu hören, man habe ja nichts zu verbergen, aber tatsächlich will kaum ein Mensch seine Privatsphäre offenlegen. Wir Piraten kämpfen für diese persönlichen Freiheiten.

Unser soziales Programm wird oft am BGE, dem bedingungslosen Grundeinkommen gemessen. Das BGE ist aber auch für uns Piraten nur ein Denkmodell. Wir sind überzeugt, dass die bestehenden Sozialsysteme unwürdig sind. Hartz IV ist das Synonym für Ungerechtigkeit. Wir möchten, dass Menschen,die nicht auf der Sonnenseite des Lebens leben können wenigstens ein selbstbestimmtes Leben in Würde leben können. Das BGE ist sicher nicht geeignet, Menschen zu Faulheit zu animieren, wie es von den Gegenern gerne postuliert wird, es soll eine existenzsichernde Basis darstellen, nicht mehr und nicht weniger. Die aktuelle Beschlusslage der Piraten zu den Sozialsystemen ist, dass wir einen Mindestlohn nach OSZE Standard anstreben. Auch von diesem Ziel ist Deutschland noch weit entfernt. Mindestlohn bedeutet weiterhin die Eintrittskarte in Altersarmut. Unser Ziel ist es daher für eine angemessene Altersabsicherung zu kämpfen.

In Hinblick auf den Klimawandel hat die Piratenpartei schon lange sie Nutzung von erneuerbaren Energien auf der Agenda. Wir wünschen uns einfache Systeme, die es jedem Marktteilnehmer ermöglichen Energie zu erzeugen, zu verbrauchen und zu verkaufen. Die bestehende Gesetzeslage bevorzugt große Produzenten zu lasten der kleinen privaten Produzent und kleinen Genossenschaften, das muss Enden. Neue Modelle für den Umgang mit Schadstoffen jeglicher Art muss gefunden werden, seien es Pestizide, Kunststoffe oder sonstige Gifte. Die Auswirkungen der globalen Krise werden uns schneller und härter Treffen, als wir uns das noch vorstellen können. Es ist Zeit zu handeln.

Die Piratenpartei ist die Blutgruppe Null in der Politik. Wir stehen für persönliche Freiheiten, für den Schutz der Allgemeinheit vor der Ausnutzung einzelner, für gute Bildung und angemessene Sozialsysteme. Pirat sein ist keine politische Entscheidung sonder eine Grundhaltung.

Ich bin Stephan Flindt. Ich bin Pirat aus tiefer Überzeugung und gewillt für Sie in den Bundestag zu ziehen.

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